Monat: Mai 2019

Angriffe der AfD aus den Parlamenten gegen die SJD-Die Falken.

Seit den Landtagswahlen im Herbst 2018 befindet sich die AfD in allen bundesdeutschen Landtagen. Ihre parlamentarische Vertretung reicht darüber hinaus von kommunalen Gremien bis zum Bundestag und ins Europaparlament. Nach einigen Anfangsschwierigkeiten hat es die Partei nunmehr verstanden, ihre Rolle in den Parlamentsstrukturen zu finden. Neben den klassischen Mitteln der Oppositionsarbeit, wie kleinen Anfragen oder Anträgen, verstehen es die Abgeordneten der AfD unter anderem durch Öffentlichkeitsarbeit, geschickte Inszenierung ihrer Opferrolle oder Relativierungen aufzufallen. Zuletzt zeigte sich dies im Kontext der Jugendverbandsarbeit beim Projekt zur U18 Wahl des Deutschen Bundesjugendrings. Der Tagesspiegel berichtete vom Vorwurf der AfD, bei der U18-Bundestagswahl 2017 an Berliner Schulen nicht berücksichtigt worden zu sein. Eine schlichtweg falsche Behauptung. Die AfD wurde damals aufgefordert, Material einzureichen und hatte dies einfach versäumt. Das Beispiel zeigt: Die AfD teilt gerne gegenüber politischen Gegner*innen aus, gesteht aber eigene Fehler nicht ein.

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Das Institut für Staatspolitik, kurz InStaPo, ist inzwischen zu einem erfolgreichen Thinktank, Treffpunkt und Bindeglied der neuen Rechten geworden. Es veranstaltet Akademien und Seminare, sammelt namhafte Größen innerhalb der neuen Rechten zusammen und hat mit der Edition Antaios sowie der Zeitschrift Sezession einen ziemlich auflagenstarken inhaltlichen Output. Das InStaPo ist in der rechtsintellektuellen Szene nicht mehr wegzudenken und hat mit Götz Kubitschek eine medienaffine Gallionsfigur, der mit seiner Frau Ellen Kositza und den gemeinsamen Kindern gerne die Öffentlichkeit nutzt. Doch von Anfang.

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Der NSU und ein ausgebliebener Paradigmenwechsel in der deutschen Erinnerungskultur

Die Mordserie des NSU begann am 9. September 2000 mit der Erschießung von Enver Şimşek in Nürnberg. Die Rechtsterrorist*innen Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe ermordeten in den darauffolgenden Jahren acht weitere Personen aus rassistischen Motiven, sowie eine Polizistin. Zahlreiche weitere Menschen wurden verletzt und traumatisiert durch Nagelbomben- und Sprengstoffanschläge, zudem werden dem Trio mindestens 15 bewaffnete Raubüberfälle zugeschrieben. Erst am 04. November 2011, als zwei der Täter mutmaßlich Selbstmord begingen und in ihrem ausgebrannten Wohnmobil gefunden wurden, begann die öffentliche Aufklärung der NSU-Morde. Die verbliebene Täterin versuchte zunächst Beweise in der Wohnung des NSU durch einen Brandbombenanschlag zu vernichten und reiste dann einige Tage durch Deutschland, bevor sie sich schließlich der Polizei stellte.

„NS in den Köpfen“ weiterlesen

Die drei SJ’ler*innen sind 15 Jahre alt und in der Chemnitz SJ-Gruppe Grüne Schwäne. Sie alle sind in Chemnitz aufgewachsen und engagieren sich sowohl bei den Falken als auch in anderen Strukturen gegen Nazis.

In der Nacht vom 29. auf den 30.08.2018 stirbt in Chemnitz Daniel an den Folgen eines Messerstichs. Verdächtigt wurden ein Syrer und ein Iraker. In der Folge kam es zu rechten Demonstrationen und Hetzjagden auf Migrant*innen, People of Colour und Linke. Wie habt ihr diese Ereignisse wahrgenommen und was hat sich für euch seitdem verändert?

Helen: Als das Ganze angefangen hat, war ich auf einer Demo und habe gesehen, wie hinter mir welche verkloppt wurden und seitdem passe ich da mehr auf. Klar, auch vorher war mir bewusst, es gibt Leute, die in die Stadt gehen, um Leute zu verprügeln, nur, weil sie anderer Meinung sind oder weil sie eine andere Herkunft haben. Aber seitdem ich das so mitbekommen habe, passe ich da schon mehr auf, und versuche mich schon so anzuziehen, dass man nicht direkt sieht, auf welcher Seite ich stehe, sondern relativ neutral aussehe, damit mich keiner angreifen kann oder so.

„Interview mit der SJ-Gruppe die Grünen Schwäne aus Chemnitz“ weiterlesen